Die Auswirkungen und Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sind für die gesamte Wirtschaft eine große Herausforderung. In unserem Newsletter Spezial finden Sie Beiträge unserer Experten zu zahlreichen Rechtsfragen.

Zur Beschränkung der Anzahl zulässiger Vorhaben in einem Sondergebiet hat sich das Bundesverwaltungsgericht im Urteil vom 17.10.2019, Az. 4 CN 8/18, geäußert (Download Textfassung des Urteils).

Restriktionen für den großflächigen Lebensmitteleinzelhandel außerhalb zentraler Versorgungsbereiche gemäß LEP NRW

Die von der Bundesregierung und der EU-Kommission angekündigten Hilfsmaßnahmen – oftmals in Form von monetären Zuwendungen an betroffene Unternehmen – müssen an sich zunächst an den strengen Regelungen des geltenden Subventions- und Beihilfenrechts gemessen werden.

Die Auswirkungen des Corona-Virus auf das tägliche Leben sind überall greifbar, auch das Vergaberecht muss sich auf die unvorhergesehenen Umstände einstellen. V.a. müssen versorgungsrelevante Beschaffungen und Dienstleistungen zur Eindämmung der Pandemie gesichert werden.

Gültigkeit der Ausgangsbeschränkungen bleibt im Übrigen unberührt 

Die für das Gesundheitsrecht zuständige Kammer des Verwaltungsgerichts München hat mit zwei Beschlüssen vom 24. März 2020 zugunsten zweier Einzelpersonen die Wirkung der Ausgangsbeschränkungen vom 20. März 2020 aus formalen Gründen vorläufig außer Kraft gesetzt (M 26 S 20.1252 und M 26 S 20.1255).

Die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen hat mit Beschlüssen vom 21. März 2020 und 23. März 2020 zwei Eilanträge von Betreibern einer Lottoannahmestelle und eines Pralinenfachgeschäfts abgelehnt, mit denen diese sich gegen die Schließung ihrer Betriebe gewendet hatten (Az.: 7 L 230/20 und 7 L 233/20).

Rechtmäßigkeit behördlicher Allgemeinverfügung zur Bekämpfung des Corona
Virus bestätigt

Das Verwaltungsgericht Köln hat sich in einem Eilverfahren mit der Rechtmäßigkeit
einer ordnungsbehördlichen Allgemeinverfügung der Stadt Rösrath befasst und mit
sehr deutlichen Worten das Rechtsschutzbegehren eines Spielhallenbetreibers
zurückgewiesen (VG Köln, Beschluss vom 20.03.2020 - 7 L 532/20 -).

In diesen Tagen sind die Bauaufsichtsämter trotz aller Anstrengungen häufig nicht in der Lage, Anträge zügig zu bearbeiten. Die Situation in den Rathäusern ist durch Krisenstäbe und Notbesetzungen in den Ämtern gekennzeichnet. Ist ein Bauvorhaben nahezu fertiggestellt und kann dieses bereits sicher in Betrieb genommen werden, bedarf es formal der Gestattung einer vorzeitigen Inbetriebnahme (z.B. § 84 Abs. 8 S. 3 BauO NRW). Liegen sämtliche Bescheinigungen von Sachverständigen zur ordnungsgemäßen Bauausführung wie z.B. des Brandschutzsachverständigen vor, ist sichergestellt, dass wegen der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung bei der Innutzungnahme keine Bedenken bestehen.

Die Corona-Krise trifft die gesamte Gesellschaft schwer. Auch die Bauverträge bleiben von dieser Krise nicht verschont. Unter verschiedenen Gesichtspunkten stellen sich dabei unseren Mandanten in den letzten Tagen immer wieder Fragen zur Abwicklung von Bauverträgen einerseits aber auch zur Frage, was für die Vertragsgestaltung zu berücksichtigen ist.

Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Krise wirken sich auf verschiedene Weise auf Öffentlichkeitsbeteiligungen aus. Dies gilt für Bebauungsplanverfahren, Verfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz, Planfeststellungsverfahren o.ä. Zum einen werden Beteiligungen durch eine Einschränkung des Zugangs zu den Unterlagen betroffen, zum anderen stellt sich die Frage, wie Öffentlichkeitsbeteiligungen in naher Zukunft durchgeführt werden können. Die Auswirkungen sollen kurz anhand des Bebauungsplanverfahrens dargestellt werden.

Die Corona-Pandemie hat zu bedeutenden Einschränkungen des Einzelhandels geführt. Bund und Länder haben sich am 16. März 2020 auf Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen der weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich verständigt. Während der Lebensmittelhandel auch an Sonn- und Feiertagen öffnen können soll, muss der Einzelhandel mit Waren des langfristigen Bedarfs bis zum 19.04.2020 schließen. Dies ist inzwischen durch die örtlichen Gesundheitsbehörden angeordnet worden.

Neben den wegen der Corona-Krise aufgestellten staatlichen Hilfsprogrammen stellt sich für die Adressaten von behördlichen Maßnahmen wie Betriebsuntersagungen, Veranstaltungsverboten etc. auch die Frage des Schadensersatzes. Was muss in solchen Fällen der Geschädigte beachten, um (mögliche) Ansprüche auf Entschädigung bzw. Schadensersatz zu sichern?

In Deutschland nimmt die Zahl der mit dem Corona Virus infizierten Menschen weiter zu. Mit den aktuellen Maßnahmen, die eine massive Einschränkung des Wirtschaftsverkehrs zur Folge haben, versuchen Bund, Länder sowie Kommunen und Städte eine weitere Ausbereitung des Erregers zu verlangsamen. Mittlerweile wurden bundesweit die Schließung vieler Betriebe und die Beschränkung zahlreicher Dienstleistungen angeordnet. Ökonomen erwarten durch die aktuelle Krise einen der stärksten Wirtschaftseinbrüche der Nachkriegszeit. Unter den Folgen der Krise leiden aktuell zahlreiche Unternehmen sowie Selbstständige.

Erläuterungen anhand der Modelle in Köln, Düsseldorf und Bonn

Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Geschäftspartner,

die Corona-Pandemie verändert derzeit unseren Alltag mit seinen gewohnten Abläufen. Wir haben in den letzten Tagen viele Präventionsmaßnahmen durchgeführt, um unsere Mandanten, Geschäftspartner und Mitarbeiter zu schützen. Auch die Bau- und Immobilienwirtschaft ist momentan erheblich eingeschränkt, so dass sich viele Fragen zum Krisenmanagement ergeben.

Die 16. Kammer des Verwaltungsgerichts Stuttgart hat mit Beschluss vom 14.03.2020 den Eilantrag einer Firma (Antragstellerin) gegen die Stadt Wertheim wegen des Verbots des Late-Night-Shoppings am 14.03.2020 in einem Einkaufszentrum abgelehnt (Az.: 16 K 1466/20). Die Stadt Wertheim hat das angefochtene Verbot aller Voraussicht nach zu Recht ausgesprochen, da nicht nur im Main-Tauber-Kreis, sondern auch am 12.03.2020 in der Stadt Wertheim die erste mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (sog. Covid-19-Virus) infizierte Person gemeldet wurde. 

Wenn nach einer Prognose auf hinreichend sicherer Grundlage der Grenzwert für Stickstoffdioxid in Kürze eingehalten wird, kann ein Verkehrsverbot für Dieselfahrzeuge unverhältnismäßig sein. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 27.02.2020 entschieden (Az.: 7 C 3.19).

Die Deutsche Umwelthilfe, das Land NRW sowie die Städte Bielefeld, Bochum, Düren, Gelsenkirchen, Hagen, Oberhausen und Paderborn haben in sieben Klage­verfahren zur Fortschreibung der jeweiligen Luftreinhaltepläne Vergleiche geschlos­sen, die konkrete Maßnahmen zur Einhaltung des Immissionsgrenzwerts für Stick­stoffdioxid vorsehen.

Mit Urteil vom 09.01.2020 (Az. 13W 56/19) lehnt das OLG Celle eine Vorabinformationspflicht der nichtberücksichtigten Bieter durch die Vergabestelle und eine entsprechende Stillhaltefrist vor Zuschlagserteilung ab. Das Gericht stellt sich damit eindeutig gegen die anderslautende Auffassung des OLG Düsseldorf (Az. 27 U 25/17) zu dieser Thematik.

Die Reihe The Legal 500, veröffentlicht seit 33 Jahren, ist weitgehend anerkannt als das weltweit umfassendste juristische Handbuch. Über 300.000 Inhouse-Juristen weltweit werden jedes Jahr befragt und interviewt. Lesen Sie hier unsere Bewertungen im Kanzleihandbuch 2020:

Die Anzahl zulässiger Vorhaben in einem Sondergebiet darf nicht beschränkt werden. Es sei denn, die maximale Verkaufsfläche wird für einzelne Grundstücke festgelegt.

Projekterfolg ist planbar.

Erfolgreiche Projektentwicklung zeichnet sich durch frühzeitige Erfassung und Steuerung aller Chancen und Risiken der Investition aus.
Nutzen Sie unser juristisches Projektmanagement – von der Idee bis zur finalen Vermarktung. Wir beschaffen für Sie Baurecht – schnell, reibungslos und rechtssicher.

Wir entwickeln mit Ihnen Strategien zur erfolgreichen Planung, Revitalisierung und nachhaltigen Bestandssicherung von Handelsimmobilien.

Seit Jahrzehnten beraten und vertreten wir die großen deutschen Einzelhandelsunternehmen sowie Investoren, Immobilienfonds und Projektentwickler.

Ein traditioneller Tätigkeitsschwerpunkt der Kanzlei liegt in der Beratung und Vertretung der öffentlichen Hand.

Auf dem Gebiet des Verwaltungs- und Verfassungsrechts beraten wir Bundes- und Landesministerien, Landesbetriebe sowie zahlreiche Kreise, Städte und Gemeinden. Wir unterstützen bei Planungsvorhaben, kommunalrechtlichen Fragen, im Abgaben- und Wirtschaftsrecht sowie in allen beamtenrechtlichen Fragestellungen.

Die Beratung im Gesundheits- und Pflegesektor erfordert in nahezu sämtlichen relevanten Rechtsbereichen Spezialkenntnisse.

Wir beraten Kliniken und Universitätskliniken, Eigentümer und Betreiber von Seniorenwohn- und Pflegeimmobilien, medizinischen Versorgungszentren (MVZ), Ärztehäusern und Arztpraxen, pharmazeutische Unternehmen, Logistikbetriebe für Medizinprodukte und Medizintechnik, Unternehmen zur Vollversorgung von Kliniken, Seniorenheimen und sonstigen Einrichtungen, Wohlfahrtseinrichtungen und -verbände, die Apothekenwirtschaft sowie Dienstleistungsunternehmen aus dem Rettungsdienstsektor (Notfallrettung, Krankentransporte etc.) mit unserer hoch spezialisierten Expertise teamübergreifend in sämtlichen immobilienbezogenen sowie zulassungs-, förder- und vergaberechtlichen Fragestellungen.

Bei nahezu allen Projekten und Vorhaben stellen sich umweltrechtliche Fragen mit hoher wirtschaftlicher und praktischer Bedeutung.

Unsere Mandanten sind international tätige Industrie- und Chemieunternehmen, Stahl- und Metallwerke sowie viele mittelständische Betriebe. Bei deren Großprojekten ist besondere Sorgfalt auf die Umweltverträglichkeitsprüfung zu legen, damit Klagen von Umweltverbänden oder Nachbarn keinen Erfolg haben.

Die rechtssichere Auftragsvergabe stellt die öffentliche Hand als größten Auftraggeber der Bau- und Dienstleistungsbranche vor besondere Herausforderungen.

Das Zuwendungsrecht bindet zudem zahlreiche private Fördermittelempfänger an das Vergaberecht. Die Komplexität des Regelungssystems bzw. die drohenden Sanktionen bei Verstößen steigen weiter an und erschweren die Anwendung für die Vergabestellen.

Eine funktionsfähige Verkehrsinfrastruktur – Garant für eine funktionierende Wirtschaft.

Der Ausbau vorhandener Verkehrswege sowie der Neubau von Straßen, Schienen und Wasserstraßen sind von erheblicher Bedeutung.
Häfen und Flughäfen sind als Logistikdrehscheiben unerlässlich. Eine große Herausforderung stellen Planung und Ausbau des Stromverbundnetzes auf der Höchstspannungsebene dar. Für den Industriestandort Deutschland besteht ferner ein stark ansteigender Bedarf an Rohrfernleitungen für den Transport von flüssigen und gasförmigen Produkten.

Die langfristige Sicherung von Rohstoffen und Bodenschätzen ist existenziell für die rohstoffverarbeitende Industrie und die ihr nachgelagerten Wirtschaftsbereiche.

Mit ihrer Gewinnung, sei es durch Nass- oder Trockenabbau, sei es durch Bergbau, sind regelmäßig Belastungen für Bevölkerung und Umwelt sowie eine dauerhafte Veränderung des Altstandortes verbunden. Diese Probleme müssen in Planungs- und Zulassungsverfahren gelöst werden. Eine besondere Herausforderung für die Energieerzeugung stellen die Klimaziele des Gesetzgebers dar, erhebliche Anteile der Stromversorgung durch Windenergie und andere erneuerbare Energien wie Solaranlagen und Biogasanlagen zu decken.

Die Staatshaftung bietet Bürgerinnen und Bürgern Schutz vor Schäden durch fehlerhaftes Verwaltungshandeln und administratives Unrecht.

Häufig geht es um Verzögerungsschäden, beispielsweise wenn eine zu Unrecht versagte Baugenehmigung erst nach einem langen Prozess erstritten wird und sich dadurch die Realisierung eines Vorhabens verzögert. Haftungsrechtliche Voraussetzungen und mögliche Konsequenzen nehmen wir in Verwaltungsverfahren unserer Mandanten daher frühzeitig in den Blick, nicht erst im Schadensfall. Bei Bedarf ergreifen wir präventive Maßnahmen. Wir verfügen über umfangreiche Prozesserfahrung, um bei rechtswidrigem Verwaltungshandeln den Schadensersatzanspruch des Geschädigten gerichtlich durchzusetzen. Darüber hinaus beraten und vertreten wir unsere Mandanten in enteignungsrechtlichen Fragen und Verfahren.

 vhw-Seminar mit Dr. Markus Johlen am 20.04.2020 in Berlin

 vhw-Seminar mit Dr. Markus Johlen am 21.04.2020 in Berlin

vhw-Seminar mit Dr. Franz-Josef Pauli und Dr. Tanja Parthe am 30.04.2020 in Bergisch Gladbach (Bensberg)

vhw-Seminar mit Dr. Markus Johlen am 12.05.2020 in Bergisch Gladbach

§ 34 BauGB ist eine zentrale Norm des Bauplanungsrechts, insbesondere weil zahlreiche Bebauungspläne unwirksam sind und dann eine Beurteilung nach § 34 BauGB "wieder auflebt“. Die Schwierigkeit bei der Anwendung der Vorschrift liegt in der Praxis darin, dass die Rechtsprechung keinen klaren Rahmen vorgibt.

Das Seminar soll durch zahlreiche Fallbeispiele (insbesondere anhand von Luftbildern) helfen, in der Praxis eine rechtssichere Beurteilung vornehmen zu können. Anhand von Praxisfällen wird dargelegt, welche Umgebungsbebauung tatsächlich die "nähere Umgebung prägt“ (Fremdkörper, Ausreißer, illegale Nutzungen etc.), wann es zulässig ist, den vorhandenen Rahmen zu überschreiten bzw. wann Einzelhandelsansiedlungen aufgrund von schädlichen Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche unzulässig sind. Im Hinblick auf vermehrt vorkommenden Nachbarklagen ist es zudem wichtig, diejenigen Kriterien des § 34 BauGB herauszuarbeiten, die auch dem Nachbarschutz dienen. Hierzu zählen u. a. der Gebietserhaltungsanspruch, das Rücksichtnahmegebot und die Doppelhausrechtsprechung.

Hinweis: weiterer Veranstaltungstermin am 13.02.2020 in Münster

Ansprechpartner:

Seminar der DAA - DeutscheAnwaltAkademie mit Dr. Thomas Lüttgau am 15.05.2020 in Hamburg

Die Arbeitsgemeinschaft Verwaltungsrecht im DAV - Landesgruppe NRW - lädt ein zur
Frühjahrstagung 2020 - Thema: Versammlungsrecht/ Polizei-und Ordnungsrecht

am Freitag, 15.05.2020, 9.45 Uhr
Zwei-Löwen-Klub, Am Kanonengraben 9, 48151 Münster.

Anmeldeformular

vhw-Seminar mit Dr. Michael Oerder am 27.05.2020 in Münster

Auch im Jahr 2019 hat sich die Rechtsprechung zu städtebaulichen Verträgen weiterentwickelt. Nach wie vor weisen vorhabenbezogene Bebauungspläne eine hohe Fehleranfälligkeit auf. Der Schwerpunkt weiterer gerichtlicher Entscheidungen lag zum einen auf der Rückabwicklung städtebaulicher Verträge, einschließlich der Frage der Verjährung, und zum anderen wiederum bei der Beurteilung der Angemessenheit der verschiedenen Vertragsformen und -inhalte.

In der Praxis spielen nach wie vor die Zulässigkeit festsetzungsergänzender städtebaulicher Verträge sowie die Aufteilung von Folgemaßnahmen (z.B. Kindertagesstätten und Schulen) auf mehrere Baugebiete eine wichtige Rolle. Die Städte Köln und Düsseldorf haben Wohnbaulandmodelle mit vertraglichen Bindungen des Vorhabenträgers entwickelt. Der BFH hat sich schließlich mit der Berücksichtigungsfähigkeit von Folgekostenvereinbarungen bei der Grunderwerbssteuer befasst.

In der Seminarveranstaltung werden die wichtigsten aktuellen Fragen zu städtebaulichen Verträgen behandelt. Ein Schwerpunkt soll auf den vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach § 12 BauGB und den hier abzuschließenden Durchführungsvertrag gelegt werden. Behandelt werden auch die Auswirkungen der Übernahme der Regelungen über den Erschließungsvertrag in § 11 BauGB.

Hinweis: Weiterer Seminartermin am 17.03.2020 in Köln

Ihr Ansprechpartner:

vhw-Seminar mit Dr. Mahdad Mir Djawadi am 08.06.2020 in Schwerin

vhw-Seminar mit Dr. Mahdad Mir Djawadi am 15.06.2019 in Stuttgart

Auch im Beruf bleibt das Thema Lernen ein steter Begleiter. Gerade wer in seiner täglichen Arbeit zuvörderst Rechtsnormen prüfen und anwenden muss, sieht sich regelmäßig mit der Herausforderung konfrontiert, sich rasch und effektiv in neue Rechtsprobleme eindenken zu müssen. Doch der berufliche Alltag lässt kaum Zeit zum Erlernen von Neuem. Wie lassen sich also die vorhandenen zeitlichen und mentalen Ressourcen optimal nutzen? Welche Ziele sind tatsächlich erreichbar? Wie können gezielt, systematisch und effektiv relevante Informationen zur Problemlösung beschafft werden?

Dieses Seminar zeigt Ihnen Schritt für Schritt, was Mythos ist und was Realität sein kann. Lernen Sie Ihr Gehirn und seine Arbeitsweise kennen und erfahren Sie anhand praktischer Übungen, wie Sie es zielgerecht zum Einsatz bringen können.

Sie üben beispielhaft die Gesetzes- und Rechtsprechungsrecherche und die Anwendung des Verfahrensrechts nach der LBO und des VwVfG. Zudem erarbeiten Sie sich ein eigenes Informationssystem, in dem Sie Ihr neu erworbenes Wissen ablegen und wiederfinden können.

Ihr Ansprechpartner:

vhw-Seminar vom 15.-17.06.2020 mit Dr. Michael Oerder und Rainer Schmitz