Lesen Sie unseren Newsletter Spezial Expo Real 2018 mit interessanten Beiträgen unserer Experten im Einzelhandel.

Informieren Sie sich u.a. über das Baurecht für die Stadt der Zukunft, über "Trittbrettfahren mit § 34 Baugesetzbuch", über strenge Anforderungen an die Einzelhandelsregulierung aus Brüssel, das neue Verpackungsgesetz und vieles mehr.

Exklusiv für Focus hat das Hamburger Statistikunternehmen Statista die Top-Wirtschaftskanzleien in 26 Fachbereichen ermittelt. Lenz und Johlen gehört wie in den Vorjahren auch 2018 wieder zu den Top-Wirtschaftskanzleien Deutschlands im Baurecht und im Umweltrecht.

Die Auszeichnungen resultieren aus aus einer Kollegenbefragung. Die Teilnehmer der Befragung gaben mehr als 17.000 relevante Empfehlungen ab. Eigenempfehlungen und Empfehlungen aus der eigenen Kanzlei fanden dabei keine Berücksichtigung. Lenz und Johlen wurde "häufig von Kollegen empfohlen" und liegt damit im oberen Viertel bei den TOP 25 Prozent.

Das von Lenz und Johlen vertretene Land Nordrhein-Westfalen muss nicht mit einem Zwangsgeld wegen unzureichender Befolgung der gerichtlichen Entscheidungen zum Luftreinhalteplan Düsseldorf rechnen. Dies hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf im Anschluss an den im August durchgeführten Erörterungstermin  mit Beschluss vom 06.09.2018 (Az: 3 M 123/18) entschieden und damit den entsprechenden Vollstreckungsantrag der Deutschen Umwelthilfe abgelehnt.

Das von Prof. Dr. Heribert Johlen, Lenz und Johlen Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, herausgegebene Münchener Prozessformularbuch Verwaltungsrecht, Verlag C.H. Beck,  enthält die in der Praxis gebräuchlichen Muster zum Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht. Nahezu alle praxisrelevanten Fallgestaltungen sind prägnant dargestellt und das materielle Verwaltungsrecht in Form von Anmerkungen umfassend erläutert. Besonders für die Entwicklung konkreter Anträge und Schriftsätze ist das Werk eine wertvolle Arbeitshilfe. Alle Formulare sind für die schnelle Bearbeitung zum Download verfügbar.

Die Lenz und Johlen Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, insbesondere Prof. Dr. Heribert Johlen ist vom Handelsblatt und Best Lawyers auch in diesem Jahr wieder in den Rechtsgebieten „Baurecht“ und „Öffentliches Wirtschaftsrecht“ in die Liste „DEUTSCHLANDS BESTE ANWÄLTE 2018“ aufgenommen worden.

Projekterfolg ist planbar.

Erfolgreiche Projektentwicklung zeichnet sich durch frühzeitige Erfassung und Steuerung aller Chancen und Risiken der Investition aus.
Nutzen Sie unser juristisches Projektmanagement – von der Idee bis zur finalen Vermarktung. Wir beschaffen für Sie Baurecht – schnell, reibungslos und rechtssicher.

Wir entwickeln mit Ihnen Strategien zur erfolgreichen Planung, Revitalisierung und nachhaltigen Bestandssicherung von Handelsimmobilien.

Seit Jahrzehnten beraten und vertreten wir die großen deutschen Einzelhandelsunternehmen sowie Investoren, Immobilienfonds und Projektentwickler.

Ein traditioneller Tätigkeitsschwerpunkt der Kanzlei liegt in der Beratung und Vertretung der öffentlichen Hand.

Auf dem Gebiet des Verwaltungs- und Verfassungsrechts beraten wir Bundes- und Landesministerien, Landesbetriebe sowie zahlreiche Kreise, Städte und Gemeinden. Wir unterstützen bei Planungsvorhaben, kommunalrechtlichen Fragen, im Abgaben- und Wirtschaftsrecht sowie in allen beamtenrechtlichen Fragestellungen.

Bei nahezu allen Projekten und Vorhaben stellen sich umweltrechtliche Fragen mit hoher wirtschaftlicher und praktischer Bedeutung.

Unsere Mandanten sind international tätige Industrie- und Chemieunternehmen, Stahl- und Metallwerke sowie viele mittelständische Betriebe. Bei deren Großprojekten ist besondere Sorgfalt auf die Umweltverträglichkeitsprüfung zu legen, damit Klagen von Umweltverbänden oder Nachbarn keinen Erfolg haben.

Die rechtssichere Auftragsvergabe stellt die öffentliche Hand als größten Auftraggeber der Bau- und Dienstleistungsbranche vor besondere Herausforderungen.

Das Zuwendungsrecht bindet zudem zahlreiche private Fördermittelempfänger an das Vergaberecht. Die Komplexität des Regelungssystems bzw. die drohenden Sanktionen bei Verstößen steigen weiter an und erschweren die Anwendung für die Vergabestellen.

Eine funktionsfähige Verkehrsinfrastruktur – Garant für eine funktionierende Wirtschaft.

Der Ausbau vorhandener Verkehrswege sowie der Neubau von Straßen, Schienen und Wasserstraßen sind von erheblicher Bedeutung.
Häfen und Flughäfen sind als Logistikdrehscheiben unerlässlich. Eine große Herausforderung stellen Planung und Ausbau des Stromverbundnetzes auf der Höchstspannungsebene dar. Für den Industriestandort Deutschland besteht ferner ein stark ansteigender Bedarf an Rohrfernleitungen für den Transport von flüssigen und gasförmigen Produkten.

Die langfristige Sicherung von Rohstoffen und Bodenschätzen ist existenziell für die rohstoffverarbeitende Industrie und die ihr nachgelagerten Wirtschaftsbereiche.

Mit ihrer Gewinnung, sei es durch Nass- oder Trockenabbau, sei es durch Bergbau, sind regelmäßig Belastungen für Bevölkerung und Umwelt sowie eine dauerhafte Veränderung des Altstandortes verbunden. Diese Probleme müssen in Planungs- und Zulassungsverfahren gelöst werden. Eine besondere Herausforderung für die Energieerzeugung stellen die Klimaziele des Gesetzgebers dar, erhebliche Anteile der Stromversorgung durch Windenergie und andere erneuerbare Energien wie Solaranlagen und Biogasanlagen zu decken.

Die Staatshaftung bietet Bürgerinnen und Bürgern Schutz vor Schäden durch fehlerhaftes Verwaltungshandeln und administratives Unrecht.

Häufig geht es um Verzögerungsschäden, beispielsweise wenn eine zu Unrecht versagte Baugenehmigung erst nach einem langen Prozess erstritten wird und sich dadurch die Realisierung eines Vorhabens verzögert. Haftungsrechtliche Voraussetzungen und mögliche Konsequenzen nehmen wir in Verwaltungsverfahren unserer Mandanten daher frühzeitig in den Blick, nicht erst im Schadensfall. Bei Bedarf ergreifen wir präventive Maßnahmen. Wir verfügen über umfangreiche Prozesserfahrung, um bei rechtswidrigem Verwaltungshandeln den Schadensersatzanspruch des Geschädigten gerichtlich durchzusetzen. Darüber hinaus beraten und vertreten wir unsere Mandanten in enteignungsrechtlichen Fragen und Verfahren.

Seminar der Verwaltungs und Wirtschafts-Akademie (VWA) in Leipzig mit Béla Gehrken am 02.10.2018

Die Regelung des § 34 BauGB ist eine zentrale Norm des Bauplanungsrechtes. In vielen gewachsenen Gemengelagen ist es für die plangebenden Gemeinden kompliziert, die Flächen fehlerfrei zu überplanen. Sieht die Gemeinde von der Aufstellung eines Bebauungsplans ab oder ist ein Bebauungsplan unwirksam, greifen die Regeln für den unbeplanten Innenbereich nach § 34 BauGB.

Die Anwendung des § 34 BauGB ist in der Praxis allerdings oftmals mit Schwierigkeiten verbunden. Auch die Rechtsprechung ist einzelfallbezogen, so dass sie oftmals keinen klaren Handlungsfaden vorgibt. Schwierigkeiten bereiten für den Rechtsanwender regelmäßig die Abgrenzung von Innenbereich und Außenbereich sowie die Reichweite der „näheren Umgebung“ nach § 34 BauGB.

Das Seminar soll anhand von Fallbeispielen aus der Praxis und der Rechtsprechung dem Rechtsanwender helfen, eine rechtssichere Beurteilung vornehmen zu können, ob ein geplantes Vorhaben nach den Regeln für den unbeplanten Innenbereich nach § 34 BauGB zuzulassen ist. Zudem sollen die Möglichkeiten von Nachbarklagen auf Grundlage von § 34 BauGB näher beleuchtet werden.

Ansprechpartner:

Die 21. Internationale Fachmesse für Immobilien und Investitionen findet vom 8. bis 10. Oktober 2018 in München statt. Auch in diesem Jahr finden Sie die Experten im Einzelhandel der Lenz und Johlen Rechtsanwälte Partnerschaft mbB wieder in Halle B2, Stand 241 .

 Veranstaltung von TÜV Nord und Peutz Consult mit Fachanwalt Béla Gehrken am 25.10.2018 in Essen

Nach ca. 28 Jahren ist die Neufassung der DIN 4109-1:2018-01 und DIN 4109-2:2018-01 erschienen. Die Version aus dem Jahr 2016 und die Änderungsentwürfe aus 2017 sind dadurch ersetzt worden.

Bauaufsichtlich eingeführt ist die neue DIN 4109 aus dem Jahr 2018 in NRW jedoch noch nicht, in anderen Bundesländern wurde die Fassung aus 2016 oder die aktuelle Fassung aus 2018 eingeführt. Durch die neue Norm gibt es Diskussionsbedarf, wie textliche Festsetzungen in Bebauungsplänen zukünftig aussehen könnten.​

Die gemeinsame Veranstaltung von TÜV NORD und PEUTZ Consult soll die Möglichkeit eines gegenseitigen Erfahrungsaustausches zwischen Planungsämtern, Fachgutachtern und Städteplanern ermöglichen. Hierzu wurden Referenten eingeladen, um in kurzen Vorträgen über den aktuellen Sachstand zu informieren, die gängige Praxis im Umgang mit der neuen Norm DIN 4109 darzustellen und Ausblicke zu alternativen Festsetzungsmöglichkeiten (VDI 2719) vorzustellen. Rechtsanwalt Béla Gehrken referiert zum Thema: Rechtliche Grundlagen zu Abwägungen und Festsetzungen.

Gemeinsam mit Ihnen möchten wir in diesem Forum Erfahrungen im Umgang mit Festsetzungen sowie offene Fragen diskutieren. Es besteht für alle Teilnehmer die Möglichkeit, Ihre Erfahrungen zu präsentieren.​

Ansprechpartner:

vhw-Seminar mit Dr. Markus Johlen in Hannover am 30.10.2018

Die Schwierigkeit bei der Anwendung des § 34 BauGB liegt in der Praxis darin, dass die Rechtsprechung keinen klaren Rahmen vorgibt, wie weit die „nähere Umgebung“ um ein Baugrundstück reicht. Es hängt vielmehr von der Würdigung der konkreten Örtlichkeiten im Einzelfall ab, welche Umgebungsbebauung maßgeblich ist.

Das Seminar soll durch zahlreiche Fallbeispiele aus der Rechtsprechung (insbesondere anhand von Luftbildern) helfen, in der Praxis eine rechtssichere Beurteilung vornehmen zu können. Insbesondere wird an Praxisfällen dargelegt, welche Umgebungsbebauung tatsächlich die „nähere Umgebung prägt“ (Fremdkörper, Ausreißer, illegale Nutzungen etc.), wann es zulässig ist, den vorhandenen Rahmen zu überschreiten bzw. wann Einzelhandelsansiedlungen aufgrund von schädlichen Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche unzulässig sind.

Im Hinblick auf vermehrt vorkommende Nachbarklagen ist es zudem wichtig, diejenigen Kriterien des § 34 BauGB herauszuarbeiten, die auch dem Nachbarschutz dienen. Hierzu zählen u. a. der Gebietserhaltungsanspruch, das Rücksichtnahmegebot und die Doppelhausrechtsprechung. Nutzen Sie die Möglichkeit, vorab konkrete Fallkonstellationen und Fragen zu übermitteln und zum Gegenstand der Veranstaltung zu machen. Übersenden Sie diese bitte per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Ansprechpartner:

vhw-Seminar mit Dr. Alexander Beutling und Béla Gehrken am 05.11.2018 in Münster

vhw-Seminar mit Dr. Mahdad Mir Djawadi am 07.11.2018 in Köln

Am 9. und 10.11. 2018 findet in Hamburg der Norddeutsche Verwaltungsrechtstag statt. Der Hamburgische Anwaltverein und die DeutscheAnwaltAkademie bieten bereits zum siebten Mal ein Forum für den fachlichen Austausch rund um das Verwaltungsrecht. Angesprochen sind Fachanwältinnen und Fachanwälte für Verwaltungsrecht sowie Juristen aus Ministerien, Behörden, Unternehmen und Verbänden, die sich mit neuen Entwicklungen im öffentlichen Recht befassen. Nutzen Sie die Möglichkeit, sich zu den aktuellen Brennpunkten auszutauschen.

 Dr. Thomas Lüttgau, Lenz und Johlen Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, wird am 09.11.2018 zum Thema:

Reglementierung des Einzelhandels durch die Landesplanung - Folgen  für Handel und Kommunen und ihre Grenzen

referieren.

vhw-Seminar mit Dr. Rainer Voß in Halle (Saale) am 19.11.2018

Die Vorschriften zur Teilung von Grundstücken nach § 19 BauGB und den Bauordnungen der Länder haben in den vergangenen Jahren zu einer kritisch zu beurteilenden Teilungspraxis geführt. Der Rückzug des Gesetzgebers von der bauplanungsrechtlichen und bauordnungsrechtlichen Teilungsgenehmigung hat weitreichende Konsequenzen für die Genehmigungsbehörden, aber auch Grundstückseigentümer und Investoren.

Ziel des Seminars ist es, einen umfassenden Überblick über bauplanungs- und bauordnungsrechtliche Fragen des Teilungsrechts zu geben. Im Seminar wird zunächst der Begriff der Teilung behandelt. Anschließend werden die gesetzlichen Anforderungen an die bauplanungs- und bauordnungsrechtliche Teilung erläutert. Dabei wird anhand von Fallbespielen insbesondere untersucht, aufgrund welcher Ursachen rechtswidrige Grundstücksverhältnisse entstehen können und welche Möglichkeiten zur Herstellung baurechtskonformer Zustände bzw. der Beseitigung baurechtswidriger Zustände bestehen. Die Folgen rechtswidriger Teilungen offenbaren sich häufig mit zeitlicher Verzögerung, oftmals erst mit der Beantragung neuer Bauvorhaben. Auch für diesen Fall werden Tipps zum Umgang mit rechtswidrigen Situationen gegeben. Zudem werden Lösungen zu der Frage ordnungsbehördlichen Einschreitens angeboten.

 Ansprechpartner:

vhw-Seminar mit Dr. Christian Giesecke und Nick Kockler am 20.11.2018 in Dortmund

vhw-Seminar mit Dr. Alexander Beutling am 21./22.11.2018 in Bergisch Gladbach