Umweltprüfungen in Bebauungsplanverfahren sind – mit Ausnahme des vereinfachten und beschleunigten Verfahrens – fester Bestandteil der Planung. Das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) sieht vor, dass eine gesonderte Vorprüfung oder Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) in diesen Fällen nicht erforderlich ist.

Bereits auf Planebene existieren aber Besonderheiten. Ist im Falle einer Vorprüfungs- oder UVP-Pflicht stets das vereinfachte oder beschleunigte Verfahren ausgeschlossen? Können Fehler im Umweltbericht auf Planebene auf eine Baugenehmigung “durschlagen”?

Neben diesen Fragen zeigt die neueste Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und einiger Oberverwaltungsgerichte, dass auch auf Baugenehmigungsebene eine Vorprüfung oder UVP durchzuführen sein kann.

Das Webinar greift diese Rechtsprechung auf und stellt, differenziert nach der jeweiligen planungsrechtlichen Ausgangslage, die maßgeblichen Auswirkungen auf die Baugenehmigungsebene dar. Dabei werden nicht nur Prozessrisiken im Falle einer fehlenden Umweltprüfung auf Baugenehmigungsebene, sondern auch neue Anforderungen für Bauherrn systematisch dargestellt.

Ziel ist es, die Teilnehmer*innen für diese noch jungen Anforderungen zu sensibilisieren und Hilfestellungen für die Vielzahl noch offener, gerichtlich nicht geklärter Rechtsfragen zu geben.