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Was hat ein Windhundrennen mit einem Bebauungsplan zu tun? Diese und viele andere Fragen wurden am 17. Oktober 2017 im Rahmen eines Inhouse Seminars unter der Leitung von Rechtsanwalt Dr. Michael Oerder, Lenz und Johlen Rechtsanwälte Partnerschaft mbB,  behandelt.

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Inhouse Seminar “Öffentliches Baurecht und Großflächiger Einzelhandel” bei Metro Properties

Das Bauplanungs- und Bauordnungsrecht birgt nicht erst seit der vielzitierten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 03.04.2008 zur Unzulässigkeit von Gebietsbezogenen Verkaufsflächenobergrenzen, welche ein „Windhundrennen“ der Investoren zur Folge haben können, eine Reihe von juristischen Klippen für großflächige Einzelhandelsbetriebe und Einkaufszentren.

So erfuhren die Teilnehmer etwa, dass nach neuerer Rechtsprechung im Regelfall von der UVP-Pflicht bei großflächigen Einzelhandelsvorhaben auszugehen ist. Auch die Abgrenzung einer nach der Rechtsprechung genehmigungspflichtigen Nutzungsänderung beispielsweise bei Umstellung auf ein „Shop-in-Shop“ System wurde unter reger Beteiligung der Teilnehmer erörtert.

Weiterhin erläuterte der Fachanwalt für Verwaltungsrecht die Möglichkeiten für Investoren zur Schaffung von Planungsrecht durch Bauleitplanung. Die Praxis der Kommunen entwickelt sich immer häufiger dahin, dass diese dem Eigentümer/ Investor im Rahmen von Verträgen die Übernahme von Leistungen und Kosten im Planaufstellungsverfahren übertragen. Die im Planungsverfahren bei Einzelhandelsvorhaben zu beachtenden besonderen Vorgaben etwa aus örtlichen Einzelhandelskonzepten und den jeweils geltenden Landesplanerischen Vorgaben (z.B. Landesentwicklungsprogramme) wurden ebenfalls behandelt.

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Darüber hinaus wurden diverse weitere bauplanungs- und bauordnungsrechtliche Themen besprochen, die bei Handelsimmobilien häufig relevant sind.
Abschließend konnten sich die Teilnehmer – passend zum Oktoberfest – bei einem bayerischen Snack stärken und weitere Fragen und Fälle im persönlichen Gespräch mit dem Referenten diskutieren.

Allen Beteiligten ein großes Dankeschön für eine gelungene Veranstaltung!

Quelle: Metro Properties

Ihre Ansprechpartner:

michael-oerder kl

Dr. Michael Oerder
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht

Telefon: 0221-973002-73
E-Mail: m.oerder[at]lenz-johlen.de

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